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Alt 08.06.2007, 09:50
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anders als in A: "Lockspitzel"

@ Berny

"Anders als etwa in Österreich, wo die Strafprozeßordnung den Einsatz polizeilicher Lockspitzel grundsätzlich verbietet, hält ihn die deutsche Rechtsprechung – in gewissen Grenzen – für zulässig. Dennoch, bekräftigte der Polizeisprecher, für »Kavala« sei dergleichen »definitiv ausgeschlossen« und fügte – ungefragt – hinzu: »Was andere Sicherheitsbehörden möglicherweise tun, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich kann hier nicht für irgendwelche Verfassungsschützer sprechen.«

Der Einsatz von wem auch immer losgeschickter Provokateure paßt jedenfalls ins Bild diverser Ungereimtheiten und lancierter Falschmeldungen der letzten Tage. Mehrere Medien, darunter FAZ-Online und Deutsche Welle, berichteten gestern unter Berufung auf Polizeiangaben, »daß sich gewaltbereite Demonstranten mit Kartoffeln bewaffneten, die mit Nägeln gespickt seien«. »Kavala« konnte dies gestern nachmittag nicht bestätigen. Es gebe keine Erkenntnisse darüber, daß Polizisten mit derartigen Dingen angegriffen worden seien, sagte Lütjann. Ähnliches hatte der Berliner Tagesspiegel am Dienstag berichtet. Unter der Schlagzeile »Tiefer Einschnitt« zitiert das Blatt einen anonymen »hochrangigen Sicherheitsexperten«, es seien »Früchte und andere weiche Wurfgeschosse« eingesetzt worden, »die mit Rasierklingen und den Klingen von Tapeziermessern gespickt waren«. Merkwürdig, daß man auch fünf Tage nach den vermeintlichen Vorfällen und zwei Tage nach der Veröffentlichung in der »Kavala«-Pressestelle von derartigen Wurfgeschossen nichts weiß. Inzwischen haben allerdings diverse Medien – voran die Bild-Zeitung – die Behauptung ungeprüft aufgeriffen und weiterverbreitet." Quelle: Um Links zu sehen, bitte registrieren
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