[Berny]

Also unter der genannten Aktenzahl (zumindest fast gleich) kenne ich eben nur ein Urteil, das ist nachlesbar auf der Seite Um Links zu sehen, bitte registrieren und das betrifft die "Gleichstellung" des VKSÖ-Patents mit dem des MSVÖ. Vom deutschen Schein steht da nix drinnen.


Koller = 007 024 CG 31/02 -><- Ebner = 24Cg31/02w-16
(so ein Zufall, oder ?)

Sollte es betreffend dem deutschen Schein auch ein entsprechendes Urteil oder Verfahren geben oder gegeben haben, wäre es sicherlich interessant.

Also her damit!

@Herbert: Guck mal bei Um Links zu sehen, bitte registrieren ins Impressum, St Peter am Hart ist bei Braunau
Muss ja nicht Herr Ebner sein, aber irgendwie deutet alles darauf hin...