[KlausB]

Jetzt mal ganz im Ernst.

Mir ist es ehrlich gesagt völlig egal, ob die in Stuttgart einen neuen Bahnhof bauen. Ich bin seit etwa 25 Jahren noch nicht einmal mit dem Zug in der Gegend gewesen. Ich kann mich lediglich erinnern, dass wir, als ich ein Kind war, mit dem Zug von Bonn nach Tirol in den Skiurlaub gefahren sind, mal in Stuttgart umsteigen mussten...

Was mich an der Diskussion um Stuttgart 21 nervt, ist das, was Manuel schon angesprochen hat: Das ist ein Großprojekt, das seit Jahren (wenn nicht seit Jahrzehnten) in der Planung ist - dafür hat es zig Genehmigungsverfahren gegeben, in denen jede Interessengruppe (zB Umweltschutz, Bund der Steuerzahler, etc.) ihre Meinung sagen konnte.

Beschlossen wurde diese Baumaßnahme von der Bahn, der Stadt und dem Land. Nicht vom Bürger, weil wir eben in einer repräsentativen, nicht in einer direkten Demokratie leben.

Und das finde ich gerade das Gefährliche an dieser Debatte, die wie zufällig in absehbarer Nähe der nächsten Landtagswahlen vom Zaun gebrochen, ja geradezu inszeniert wurde: Es entsteht der Eindruck, "Der Bürger" (wer immer das auch sein mag), stelle sich gegen dieses Großprojekt. "Der Bürger" sei nicht angehört worden, "die da oben" seien schuld an allem und würden gegen jegliche Vernunft planen. Die "Grünen" führen sich als "Speerspitze der Bewegung" auf, sowohl hier als auch bei den Castor-Transporten, sie suchen die Nähe zu den Demonstranten, das ist so kurz vor den wahlen kein Zufall.

Wir haben aber gewählte Vertreter, nicht nur im Land, auch in der Gemeinde, und ebenso im Bund (von wo aus der Bahn-Vorstand besetzt wird). Diese gewählten Vertreter mögen Pfeifen sein, aber die Mehrheit der Bevölkerung hat sie gewählt. Im Umkehrschluß muss man sagen, dass niemand die Demonstranten gewählt hat, dass völlig unklar ist, wer hinter den einzelnen Initiativen steht, und für wieviele Menschen diese Gegner des Projekts stehen. Im Gegensatz zu den demokratisch gewählten Volksvertretern fehlt ihnen die Legitimation völlig - sie tun aber so, als stünde die Mehrheit der Bevölkerung nachweislich hinter ihnen.

Was unsere Medien in den letzten Wochen zum Paradebeispiel für Demokratie auserwählt haben, halte ich für gefährlich, weil es eben gänzlich undemokratisch ist.

Wobei ich - nach dem, was ich jetzt weiss - das Projekt selbst für unnötig halte.

Ich bin auch der Meinung, dass man durchaus darüber reden kann, ob in Zukunft solche Projekte nur nach Volksabstimmungen durchgeführt werden sollen. Aber derzeit haben wir die repräsentative Demokratie, und das bedeutet, dass man Entscheidungen, die von unseren Volksvertretern gefällt wurden, auch akzeptieren muss.

Außerdem sind die Grünen wieder zurückgefallen in die Rolle der Totalverweigerer - JEDES Projekt, jeder Autobahnkilometer und jede Baumaßnahme wird in Zweifel gezogen. Die letzte vom Aussterben bedrohte Sumpfohreule lässt sich immer finden. Dem steht der ungebremste Bauwahn von CDU/CSU und FDP gegenüber. Jedes Projekt, egal wie unnötig und hirnrissig es ist, muss durchgezogen werden, immer mit dem Argument, dem Fortschritt dürfe man nicht im Weg stehen. Dort, wo man an der Macht ist, boxt man das dann auch ohne Rücksicht auf Verluste durch, mit der geballten Arroganz der Herrschenden und gefällt sich in der Rolle des Großkopferten.