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Alt 14.12.2011, 11:15
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Berny Berny ist offline
Berny
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Tja, jetzt sind wir wieder am Anfang der Geschichte.

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Jetztlich hätten also alle die Chance gehabt, etwas auf die Beine zu stellen, aber es verschlafen.

Jetzt darf keiner mehr offizielle amtliche Patente ausstellen, naja.....
(zur Vereinfachung: in den genannten §§ steht eigentlich nichts anderes, als dass die MSVÖ und ÖSV Scheine aus Gründen der Vereinfachung den amtlichen Scheinen als gleichwertig anzusehen sind.)
Es ist aber trotzdem abzuwarten, ob sich da wieder was tut. Immerhin waren bei unserer Prüfung neben den MSVÖ-Prüfern auch Hr Strasser von der Landesregierung dabei, ein Zeichen dafür, dass ev die Schifffahrtsbehörden selber daran interessiert sind.

Mal sehen, der Frühling wird kommen und keiner kann derzeit amtliche Patente ausstellen.
Aber ich bin guten Mutes, dass sich die MSVÖler da sicher was einfallen lassen...

Übrigens: das ganze heißt ja nicht, das die MSVÖ-Patente ungültig sind, und dass die MSVÖ-Patente ab 2012 nicht in Kroatien anerkannt werden
Man bedenke, dass in Kroatien die MSVÖ Patnete dezitiert anerkannt werden, nicht aber die des VSKÖ.
Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass die das wieder ändern.
Gut für alle, die den FB1 bisher gemacht hatten.

Hier gehts letztlich nur darum, dass der MSVÖ (wie schon früher) seine Patente nicht als amtiliche Patente bezeichnen darf.
Der alte Streit zwischen MSVÖ und des VSKÖ (Yachtschule Koller) geht weiter.
Und wenn sie schlau sind, einigen sie sich, damit alle was davon haben
Der Hinweis von VfGH ist letztlich ein Fingerzeig, die Gleichberechtigung zählt, und somit auch die Berechtigung des VSKÖ, die gefehlt hat.

Es ist wieder gefragt, Druck zu machen, daher ist also im Frühjahr mit häufigen Postings von Berny zu rechnen

Zitat:
Kann mir vielleicht jemand kurz erklären, wie es zu diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes gekommen ist, das zum Wegfall der staatlichen Anerkennung des BFA FB1-4 geführt hat?
Die Sache mußt du anders angehen: Der MSVÖ warb damit, amtliche Dokumente ausstellen zu können, und gleichzeitig wies er darauf hin, dass der VSKÖ das nicht kann.
Da wehrte sich Koller und bekam Recht.
Darauf hin trachtete der MSVÖ, dass seine Dokumente entpsrechenden Status erhielten, was er auch schaffte, indem der offiziell seine Dokumente als amtliche bezeichnen durfte und diese auch offiziel am Hausmeisterstrand in Kroatien anerkannt wurden. Ein vorübergehend großer Erfolg, dazu noch die Einführung des FB1, was den Bestrebungen des MSVÖ Recht gab.
Jetzt aber sagt der VfGH, dass dies eben nicht rechtens sei und hat die entsprechenden §§ gestrichen.
Wir sind also wieder beim Anfang, nur mit dem Unterschied, dass die Patente des MSVÖ nicht mehr amtlichen gleichzusetzen sind, und so gesehen steht er jetzt schlechter da, als vorher.
Gewonnen hat aber letztlich noch keiner, nur alle verloren, nämlichen den offiziellen amtlichen Status.

So gesehen aber eine Chance, dass sich alle Verbände an den Tisch setzen und endlich einen ordentliche Lösung erarbeiten.
Wird aber schwer, weil die Fronten auf allen Seiten sehr gehärtet sind.

@Herbert: Danke für den Hinweis!

Übrigens: dies ist keine rechtliche Einschätzung (ich bin kein Rechtsanwalt) sondern nur meine Meinung, welche letztlich nicht stimmen muß!

Geändert von Berny (14.12.2011 um 11:32 Uhr)
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