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Alt 25.05.2015, 05:16
Hobbyk
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Tja,

ich glaube, da wird man viele EU-Juristen beschäftigen können, um solche Geheimnisse vollständig klären zu können. Wer Zeit, Geduld und Geld genug hat wird irgendwann erfolgreich damit sein, solche Dinge auf höchstrichterlicher Entscheidung lesen zu können.
Ein nette"Amtsdame", die mehr als 20 Jahre als Schriftführerin bei der EU-Kommission gearbeitet hatte, erklärte mir solche "internen" Problemkreise. U.A., wie unendlich schwierig es ist den Behörden verschiedener Staaten das beizubringen, was man auf höchster Gesetzgeberebene eigentlich erlassen hatte. Jahrelang wird wegen eines einzigen Wortes in einer Verodrung darüber gestritten, was man damit in anderen Sprachen wirklich zu verstehen hat! Ganze Papierstapel sind dann endlich fast fertig, dann kommt ein weiterer Staat mit anderer Sprache zur EU und der Zirkus beginnt von Vorne.

Deshalb fahren die Deutschen immer noch Mofas mit max. 25 KM/h über die man im "EU-Ausland" in vielen Ländern nur lacht.
Nimm bloss die so genannten Sportbootführerscheine, die in vielen "EU-harmonisierten Staaten" niemand interessieren. Eine ganze Reihe meiner alten Spezl, darunter nicht wenige TO-Segler, hatte nie so einen Fetzen Papier. Hätten sie die Kurse und Prüfungen gemacht, wären sie nie zum Segeln gekommen. Wer frägt in GB, Dänemark, Norwegen u.a. Ländern nach der Leistung eines Bootsmotors oder nach einem Führerschein?
Wer solche Fragen stellt, bewegt sich auf dünnem Eis und ist eben auf das Gutdünken nationaler Behörden angewiesen, die oft selbst das geltende EU-Recht nicht ansatzweise kennen bzw. ernst nehmen.
In GB war der Zoll beim Einklarieren interessiert, aber kein Aas wollte je einen Führerschein sehen.
Natürlich hat man als EU-Bürger das verbriefte Recht sich gegebenenfalls zu beschweren. Mit welcher Konsequenz? -, darüber könnte ich einen Roman schreiben. Wir Alle werden von einem gigantischen bürokratischen Moloch "regiert", der längst die Kontrolle über sich selbst verloren hatte und hat, bzw nie hatte.
Was in solchen Fällen die rechtliche Wahrheit ist, muss Jeder für sich selbst entscheiden.
Vielleicht gelingt es einen Fachanwalt auszugraben, der hier im Forum antwortet?
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