Zitat:
Zitat von Aia
schulmässig sind es Judikative, Legislative und Exekutive und in einer modernen Demokratie gehören die Medien mit dazu (siehe parallel Thread Wikileaks).
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falsch, die Medien haben rechtliche gesehen gar keine Rolle. Es ist zwar gut, dass es die Journalisten gibt, diese oft auch aufdecken, aber wenn die was mitzureden hätten, wäre widerum das Chaos perfekt.
Journalisten sind nicht unabhängig, auch wenn diese dass immer wieder beteuern, sie arbeiten für eine Zeitung, Fernsehen oder was auch immer.
Sie sind im Rechtssystem nicht eingebunden. Lediglich die Pressefreiheit wird ihnen zugestanden, aber Entscheidunsbefugnis haben sie keine.
Zitat:
Zitat von Aia
Dem einzelnen Polizist macht niemand Vorwürfe!
Aber wer hat die Schlacht angeordnet?
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Angeordnet? Eine Schlacht?
Das ist genau der falsche Ansatz. Es wurde nie eine Schlacht angeordnet, höchstens das Räumen des Platzes oder die Auflösung der Demo.
Dass daraus eine Schlacht wurde, liegt jetzt nicht unbedingt alleine am Anordner oder an der Polizei.
Zitat:
Zitat von Aia
Wer entscheidet ob eine Demo legal ist oder nicht, die Polizei?
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Nicht unbedingt, kann aber auch sein.
Wenn die Demo den rechtlichen Boden verläßt, kann auch die Polizei diese auflösen. Jedoch ist es im Regelfall eine übergeordnete Behörde oder Institution.
Wie ich schon erwähnte, die Demonstranten selber bekommen es oft gar nicht mit, dass eine Demo plötzlich nicht mehr rechtens ist.
Wenn die Polizei das also mitteilt, was ja im Regelfall bei einer Auflösung der Demo passiert, sollte sich der Demonstrant auch darauf verlassen (können).
Aber genau hier liegt eben dann oft das Problem, dass diese zur Gegenwehr rüsten, in der Meinung, die Auflösung sei ungerecht, und dann ist Gewalt vorprogrammiert.
Wer entfacht jetzt die Schlacht?
Die Polizei oder vielleicht doch die Demonstranten ???
Warum sollte die Polizei eine friedliche rechtliche in Ordnung befindliche Demonstration auflösen ???
Ach ja, da möchte ich gleich noch so eine falsche Ansicht ansprechen:
Wenn ich eine Demo veranstalte, um damit so hohe Kosten zu erzeugen, um ein Vorhaben möglicherweise zu Fall zu bringen, so ist das eine Sachbeschädigung, ergo die Demo nicht rechtens.
Siehe auch Castor, Stuttgart21 könnte da ebenfalls reinfallen (Behinderung der Bauarbeiten)
Der Bevölkerung wird aber (gerade von den Medien) der Eindruck vermittelt, das wäre alles in Ordnung.
Dies ist keine friedliche Demonstration im Sinne des Gesetzes!