Weltuntergangsparty geschützter Name

[thball]

Hallo,

nachdem sich jemand den Namen "Weltuntergangsparty" schützen ließ, rechnet er mit Einnahmen aus den Namensrechten:

http://www.ksta.de/porz/wortmarke-weltuntergangsparty-wird-teuer,15187570,21382052.html

Ein tolles Geschäftskonzept, ich habe das zum Anlasse genommen mir die Worte "Suchfunktion", "Sperre" und "Beitragsschließung" sichern lassen.

Jeder darf die o.g. Wörter gegen eine Gebühr von 5 EUR benützen. Gilt übrigens für alle Foren. Kontodaten können per PN abgefragt werden. :futschlac

[Berny]

Da muß man wohl erst mal die Gerichtsurteile abwarten.
Markenrechtstechnisch glaube ich, dass der Disco-Betreiber Schiffbruch erleiden will, der Name ist sicherlich zu allgemein um als Label wirken zu können.

Die Abmahnwut in Deutschland ist wirklich ein Wahnsinn und Skandal, man kann nur hoffen, dass diesem Mißbrauch endlich mal ein Riegel vorgeschoben wird.

[Comander]

Wahnsinn:cognemur: was manchen so einfällt http://www.guzzi-forum.de/Forum/Smileys/default/z030.gif

[KlausB]

Eigentlich wäre es an der Zeit, dass ein Gericht mal zu dem Schluß kommt, dass das A...loch, das versucht, auf diese Art und Weise Kohle zu machen, dafür nicht nur nicht belohnt wird, sondern bestraft wird.

Alles Geld herausgeben, was er mit dieser Aktion erlangt und dann noch 20.000 EUR Strafe. Dann würde sich der nächste schon überlegen, ob er Abmahnungen verschickt.

[thball]

... Klaus, die Chancen stehen diesmal ganz gut. :biere:

[Aladin]

Moin,

der Abmahnwahn nimmt leider immer eigenartigere Formen an:

http://www.lhr-law.de/magazin/urheberrecht/sie-ist-da-die-erste-facebook-abmahnung-wegen-eines-vorschaubilds


Gruß Carsten

[Erich der Wikinger]

Der Typ (leider kommt er auch noch aus meiner Heimat Oberfranken)
hat sich das tatsächlich vom Deutschen Patentamt schützen lassen.

Mir ist unbegreiflich, dass das Amt so was macht. Naja, dafür wurden
ja auch 300 Mäuse bezahlt.

Hoffentlich entscheidet ein Gericht, dass das zu allgemein ist, aber
ich befürchte, dass die Gastronomen tatsächlich zahlen müssen.

In jedem Fall haben Sie Kosten für Ihre Anwälte. Wir sind schon ein
komisches Land.

Gruß Erich

Manche sagen, die Oberfranken sind halt clever. Aber auf so was
-finde ich- muss man nicht stolz sein.

[Aladin]

Man soll Gott für alles Danken, auch für einen Oberfranken :ka5:

Gruß aus Mittelfranken :biere:

[KlausB]

... Klaus, die Chancen stehen diesmal ganz gut.

leider nicht. Was glaubst Du, wie viele der Abgemahnten einfach bezahlen, um größeren Ärger und das Risiko eines Rechtsstreits zu vermeiden? Vielleicht lassen sie sich sogar vom Anwalt beraten, und der sagt: Da zahlen sie besser... Von all diesen Geldern werden wir nie etwas erfahren.

Nur, wenn einer der Abgemahnten sich wehrt, wird über SEINE Abmahnung, seinen Fall entschieden. Bestenfalls mit dem Ergebnis, dass er den Fall gewinnt und nicht zahlen muss. Der Abmahner muss dann auch den Anwalt zahlen - alle anderen einkassierten Gelder bleiben aber bei ihm...

[Erich der Wikinger]

Hallo Klaus,

in Rechtsangelegenheiten kennst Du Dich ja aus Berufsgründen
besser aus als die Meisten.

Zumindest gibt es dahingehend eine Chance, dass sich bereits
einige Kneipenbesitzer zusammengetan haben um eine Sammelklage
anzustrengen. Diese werden von einem facherfahrenen Anwalt
vertreten und wollen erst mal nicht zahlen.

Das wurde heute zumindest bei uns auf dem örtl. Fernsehsender
in den Abendnachrichten mitgeteilt.

Gruß Erich

[Icing]

die Angelegenheit hat es gestern sogar in das RTL Nachtjournal geschafft.:chapeau:

Ich finde es sollte für die 300 Euro schon mal genauer hingeschaut werden, wer sich was da schützen läßt. Ansonsten weckt das wirklich den Eindruck, das es nur um das Einkassieren der Gebühren geht.

Man kann ja ganz einfach selber recherchieren was da noch frei ist.
Scheint ja Leute zu geben, die haben sonst nichts besseres zu tun...

http://www.dpma.de/patent/recherche/index.html

[Chester]

Leider ist das gut gemeinte Abmahnrecht zu einem Konstrukt verkommen, mit dem im Regelfall ausgerechnet Justitiare Geld scheffeln wollen. Das hat den Gerichten garantiert mehr statt weniger Streitfälle eingebracht.

Das aber das Marken-/Patentrecht nicht stringenter ist, hätt ich nicht gedacht!

Chester

[KlausB]

Zumindest gibt es dahingehend eine Chance, dass sich bereits
einige Kneipenbesitzer zusammengetan haben um eine Sammelklage
anzustrengen. Diese werden von einem facherfahrenen Anwalt
vertreten und wollen erst mal nicht zahlen.

Das wurde heute zumindest bei uns auf dem örtl. Fernsehsender
in den Abendnachrichten mitgeteilt.



Hallo Erich,

Da sieht man mal wieder, was für ein juristischer Blödsinn in den Medien verbreitet wird. Eine "Sammelklage" im eigentlichen Sinn - so wie man das aus USA kennt - gibt es im deutschen Recht nämlich gar nicht. Natürlich kann es sein, dass er mehrere Betroffene vertritt, und das Gericht (nicht der Anwalt) kann aus sachdienlichen Gründen mehrere Verfahren miteinander verknüpfen - eine Sammelklage ist das aber bei weitem nicht. Da setzt sich offenbar gerade ein gewiefter Anwalt in Szene und versucht, Mandate auf diese Weise zu bekommen: Jetzt laufen alle Betroffenen zu ihm... Solche Anwälte sind genau so schlimm wie die Abmahnanwälte...

Ich weiss schon, warum ich keine Freude mehr an dem Beruf hatte...

[thball]

Hallo Klaus,

Du hast natürlich recht, aber ich könnte mir schon vorstellen, dass die mediale Präsenz eine gewisse abschreckende Wirkung hat.

Zudem wird jeder weitere Widerspruch dem "Verursacher" Geld kosten.

[Erich der Wikinger]

Hallo Klaus,

Danke für Deine Information. Abzocke also von allen Seiten. :cognemur:

Mir ist unverständlich, weshalb das Patentamt so was überhaupt
einträgt. Wäre dies nicht erfolgt, gäbe es das Problem gar nicht.

Gruß Erich

[KlausB]

Mir ist unverständlich, weshalb das Patentamt so was überhaupt
einträgt.

Da gebe ich Dir Recht! Es wird allerdings im vorliegenden Fall nicht so sein, dass - wie in den Medien verbreitet - das Wort "Weltuntergang" an sich geschützt ist, sondern der Begriff oder vielmehr das Produkt "Weltuntergangsparty". Dasselbe gab es vor 13 Jahren schon mal mit dem Begriff "Millenium" - da hatte sich auch ein Gastronom eine Wortmarke eintragen lassen. Wie damals die Gerichte entschieden haben, weiss ich aber nicht (mehr), könnte man aber nachgoogeln, und dann weiss man schon, wie es hier ausgehen wird.