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Alt 04.11.2007, 13:19
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Berny Berny ist offline
Berny
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hmmm, so einfach glaube ich, ist das nicht.
Es heißt ja, man kann die Verwendung untersagen, aber nicht, man muss um Erlaubnis fragen.
Es geht in dieser Bestimmung ja auch nicht darum, dass jemand sagt, "der Max Mustermann hat dieses getan" sondern wenn jemand sagt "Ich bin Max Mustermann oder meine Firma heißt Mustermann".
Das sollte nicht verwechselt werden!

Anders eben beim Bild, wo es heißt, man braucht die Erlaubnis des Abgebildteten zur Veröffentlichung, und genau deshalb kann man das nicht 1:1 vergleichen.

Des weiteren stellt sich die Frage, ob die Verwendung des Namens vom Nameninhaber so ohne weiteres untersagt werden kann, auch hier glaube ich, gibt es spezielle Gründe, die man dafür haben muss (zB Mißbräuchliche Verwendung, Verläumdung, falsche Darstellungen usw usw)
Wenn ich meinen Namen "Stummer" verwende, kann nicht ein anderer Stummer kommen und mir das verbieten (nur im Markenrecht wird das sehr komplizeirt, aber auch da gibts schon etliche Urteile, und das Namensrecht geht immer noch vor dem Markenrecht!
Ausnahme zB: ich mache Werbung mit meinem Namen und Ziele auf die Werbewirksamkeit einer ähnlich gelagerten Firma ab:
Stummer ist ein berühmter Kleinkindbekleidungshersteller in Österreich, wenn ich meinen Namen verwenden würde, insbesondere mit dem Ziel, vom Markennamen Stummer zu profitieren, gäbe es vermutlich Probleme mit dem Markenrecht (siehe Um Links zu sehen, bitte registrieren.)
Ist kompliziert, deshalb gibts auch schon eine unmenge an verschiedesten Urteilen daraüber.
Ähnliche Probleme gibts ja auch bei Forumsusernamen....)
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