Zitat:
Zitat von ghaffy
Ach, ist das reizend.
(Nur so zur Erinnerung: Es geht hier NICHT um die Donaukommission oder einen Staatsvertrag, sondern um Beleuchtungsvorschriften auf der der Österreichischen Donau. Und wenn du meinst, der Gesetzgeber hätte hier einen Fehler gemacht, wende dich dorthin.)
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Der Gesetzgeber hat keinen Fehler gemacht, nur der Leser
Die Donau ist eine
internationale Wasserstrasse und damit keine Boot an der Ö-Grenze umgebaut werden muß, gelten die international vereinbarten Bestimmungen, soweit sie enger gefasst sind als die nationalen Bestimmungen.